VerpackG-Übersicht

Das neue Verpackungsgesetz (VerpackG)

Das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) ist seit dem 1. Januar 2019 in Kraft und verursacht einige Verwirrung und Unsicherheit bei verpflichteten Unternehmen. Eine wesentliche Änderung ist die Einrichtung der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR), an deren Finanzierung sich die Systeme und Betreiber von Branchenlösungen gemäß Ihres jeweiligen Marktanteils beteiligen.

Hersteller gem. § 3 Abs. 14 VerpackG sind verpflichtet, sich bei der Zentralen Stelle zu registrieren. Hauptaufgabe der Zentralen Stelle ist, die Registrierungen entgegen zu nehmen, registrierte Hersteller zu veröffentlichen, Mengenmeldungen und Vollständigkeitserklärungen entgegen zu nehmen und zu überprüfen und dabei sicherzustellen, dass diese mit den Mengenmeldungen übereinstimmen, die von den dualen Systemen eingereicht wurden. Desweiteren kann die ZSVR festlegen, welche Verkaufs- und Umverpackungen typischerweise beim privaten Endverbraucher anfallen und damit systembeteiligungspflichtig sind. Die ZSVR ist zusammen mit dem Umweltbundesamt (UBA) auch für die Entwicklung anerkannter Standards zur Messung der Wiederverwertbarkeit von Verpackungen verantwortlich.