Baden-Württemberg plant erneuten Anlauf für ein Wertstoffgesetz

[Euwid]

Angesichts der großen Mengen anderer Produkte mit hohen Kunststoffanteilen, die außerhalb des Verpackungsregimes und meist über den Restmüll laufen, müsse man den Fokus auf Verpackungen in der Diskussion um Kunststoffe weiter in Frage stellen, erklärte Untersteller. Die Unterscheidung zwischen Verpackung und Nicht-Verpackung dürfe nicht darüber entscheiden, ob gleichartige Abfälle in die Müllverbrennung oder in die Verwertung gehen. Eine neue Diskussion über ein Wertstoffgesetz in Deutschland sei daher dringend nötig, so der Minister weiter.

Im Bereich des Kunststoffrecyclings sind aus Sicht von Untersteller weiterhin große Widersprüche zu beobachten. So könnten durch mittlerweile hochtechnisierte Anlagen auf der einen zwar durchaus schon sortenreine Kunststofffraktionen in großer Zahl erzeugt werden. Für diese gebe es dann aber oftmals gar keine Nachfrage. Andererseits würden potenzielle Abnehmer beklagen, dass sie Rezyklate nicht in der von ihnen benötigten Qualität erhalten.

Um hier zu einer Lösung zu kommen, fordert der Landesumweltminister Regelungen zu Mindestrezyklatanteilen auf EU-Ebene. Darauf aufbauend könnte man das Recycling und die entsprechende Märkte Stück für Stück aufbauen und weiterentwickeln, ist er überzeugt. Aus Sicht von Untersteller müsse man dabei auch nicht unbedingt beim sensiblen Bereich der Kunststoffverpackungen für Lebensmittel anfangen. Es gebe durchaus auch andere Bereiche, wo es Sinn mache, mit Mindestrezyklatanteilen zu arbeiten, betonte er.